Unser "Linzer Modell"

für ein Bedingungsloses Grundeinkommen

siehe weiter unten auch "Impulspapiere"

Es gibt verschiedene Modelle für ein BGE. Wir haben uns im Juli 2020 bei einer Vorstandsklausur intensiv darüber unterhalten und folgendes Modell formuliert:

Vorschlag für ein emanzipatorisches bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) - "Linzer Modell"

1. Grundeinkommen ist eine bedingungslose finanzielle Zuwendung, die jedem Mitglied der Gesellschaft in existenzsichernder Höhe, ohne Rücksicht auf sonstige Einkommen, auf Arbeit oder Lebensweise, lebenslänglich als Rechtsanspruch zusteht.

2. Sozialleistungen wie Gesundheitsvorsorge, kostenlose Bildung, Schulbücher, öffentlicher Verkehr etc. bleiben erhalten. Ebenso Sonderleistungen für außergewöhnliche Belastungen (z.B. bei Behinderung). Das BGE ersetzt Familienbeihilfe (Kindergeld), Mindestsicherung, Notstandshilfe und Ausgleichspension.

3. Die Höhe des Grundeinkommens für Erwachsene soll sich an der Armutsgefährdungsschwelle[i] orientieren (80% - 100% der Armutsgefährdungsschwelle). Die jährliche Anpassung an den Richtwert ist zu garantieren. Für Kinder und Jugendliche schlagen wir ein progressiv steigendes Grundeinkommen vor, beginnend mit 30% bei der Geburt und dann jährlich steigend um weitere 4% pro Jahr.

4. Zuverdienst zum Grundeinkommen verringert dieses nicht.

5. Erhalten sollen das BGE alle, die ihren Lebensmittelpunkt legal in Österreich haben.

6. Bisher bezahlte Arbeitslosenversicherungsbeiträge und Pensionsbeiträge sind erworbenes Recht und müssen daher ausbezahlt werden. Nach Einführung eines BGE sollen Arbeitslosenversicherung und Pensionsversicherung freiwillig, also nicht mehr verpflichtet, sein.

7. Eine Splittung eines Grundeinkommens in ein personenbezogenes Grundeinkommen und ein „Wohngeld“ ist für uns denkbar[iii].

8. Eine Anpassung (Erhöhung) der Einkommensteuer ist notwendig, um eine sozial gerechte Umverteilung zu ermöglichen. Trotz der vorgeschlagenen Erhöhung der Steuersätze ergibt sich für die überwiegende Mehrheit der Steuerleistenden (bis zu 80 % oder mehr[iv]) unter dem Strich ein positiver Effekt[v].

9. Unserer Meinung nach wird es durch ein BGE umfangreiche Einsparungen in der Verwaltung und in anderen Bereichen (z.B. im Gesundheitswesen) geben.

10.Durch das höhere Einkommen erleben untere Einkommensbezieher eine Kaufkrafterhöhung. Das dadurch ausgegebene Geld erhöht die Mehrwertsteuereinnahmen des Staates.

11.Der Rest-Finanzierungsbedarf ergibt sich durch die konkreten Festlegungen, die nach einem positiven Grundsatzbeschluss zur Einführung des Grundeinkommens zu treffen sind.

12.Dafür könnten unserer Meinung nach Vermögens-, Erbschafts-, Schenkungs-, Luxussteuern sowie eine Finanztransaktionssteuer eingeführt werden. Die Kapitalertragssteuer sollte (wie vor 1993) in die progressive Einkommensteuer einbezogen werden und sonstige Konsumsteuern wie Benzin-, Flug-, Plastik-, CO2-, Tabak-, Glücksspielsteuer etc. könnten zur Finanzierung herangezogen werden.

Linz, im Juli 2020

[i] Die Armutsgefährdungsschwelle beträgt in Österreich derzeit 1286 € für einen Erwachsenen. Unser Vorschlag für das BGE liegt daher zwischen 1030 € und 1286 €.

[ii] Eine Staffelung nach Alter wäre möglich. Bei niedrigem KinderBGE-Prozentsatz ist ein einmaliges Geburtengeld notwendig zu gewähren

[iii] Beispiel: 800 € Grundeinkommen pro Person, 500 € pro Wohnung.

[iv] Siehe auch: P. Ettl, Überlegungen zum Grundeinkommen Bd.1, BGE für alle? Auch für mich? (BoD 2020)

[v] Siehe Beispiel am Ende dieser Ausführungen

Details zur Finanzierung des Modells

sind auf der Seite "Finanzierung" zu finden und in der Broschüre "Grundeinkommen für ALLE? Auch für mich?" zu finden (Erhältlich in Ihrer Buchhandlung oder als eBook bei BoD)

Die im Buch verwendete "Spielwiese" ist eine Excel-Datei von Paul J. Ettl, mit der Berechnungen zum BGE gemacht werden können. Bei freier Wahl der Steuerprogression und des monatlichen Grundeinkommens wird berechnet, wie sich das für einzelne Steuerzahler auswirkt und welche Kosten dem Staat damit entstehen.

Die Version 4 ist nun eine Excel-Datei mit Macro (daher xlsm-Datei - ein Macro ist ein kleines Programm innerhalb der Excel-Datei, in diesem Fall das Programm zur variablen Berechnung der Steuer), daher kann sie nicht als Email verschickt werden, da Mail-Programme meistens xlsm-Dateien als potentielle Gefahr sehen.

Diese Excel-Datei kann hier heruntergeleden werden.

Info über die Finanzierung eines Grundeinkommens in diesem Video:

Im November 2021 war Paul Ettl von Prof. Dr. Barbara Prainsack eingeladen, im Rahmen einer Vorlesungsreihe zum Grundeinkommen für Sudenten der Uni Wien einen Vortrag zu halten.. Hier das Video davon:

Auf Wunsch können die Folien dieses Vortrags auch zugeschickt werden (Email an paul.ettl@das-grundeinkommen.org)

Vortrag von Dr. Elisabeth Dreer (Johannes Kepler Universität Linz) zum "Linzer Modell" im Rahmen der Ringvorlesung "Ein 1000er mehr?" im April 2021	Im Rahen eines Gesprächs im Kepler-Salon iin Linz am 18.1.2021 erwähnt Prof. Dr. Barbara Prainsack das Linzer Modell als Modell der Finanzierung und stellt das Buch vor
Das Video der gesamten Veranstaltung (62 min) finden Sie auf YouTube unter https://youtu.be/Hov-nQ-vmn0	Infos dazu und das Video der Veranstaltung (90 min) finden Sie auch auf der Webseite des Kepler-Salons

Studie an der Johannes-Kepler-Universität Linz

Im Juni 2021 haben em. Prof. Dr. Dr. h.c. Friedrich Schneider und Dr. Elisabeth Dreer MSc. vom Forschungsinstitut für Bankwesen an der Johannes Kepler Universität Linz eine Studie herausgegeben mit dem Titel "EINKOMMENSTEUERBASIERTES GRUNDEINKOMMEN IN ÖSTERREICH?"

Darin wird auch das "Linzer Modell" dargestellt und Übersicht von Grundeinkommensmodellen wiedergegeben, die von Paul J. Ettl erstellt wurde.

zu der Studie

Impulspapiere zum Download:

Artikel in der "Kronen Zeitung"

In der Krone vom 17. Juni 2022 war ein doppelseitiger Bericht zum Bedingungslosen Grundeinkommen. Mehr als die Hälfte davon über ein Interview mit Roswitha Minardi und das Linzer Modell.

Zum Artikel als PDF (besser lesbar)

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