Unser "Linzer Modell"

siehe weiter unten auch "Impulspapiere"

Es gibt verschiedene Modelle für ein BGE. Wir haben uns im Juli 2020 bei einer Vorstandsklausur intensiv darüber unterhalten und folgendes Modell formuliert:

Vorschlag für ein emanzipatorisches bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) - "Linzer Modell"

1. Grundeinkommen ist eine bedingungslose finanzielle Zuwendung, die jedem Mitglied der Gesellschaft in existenz­sichernder Höhe, ohne Rücksicht auf sonstige Ein­kommen, auf Arbeit oder Lebensweise, lebens­läng­lich als Rechtsanspruch zusteht.

2. Sozialleistungen wie Gesundheitsvorsorge, kosten­lose Bildung, Schulbücher, öffent­licher Verkehr etc. bleiben erhalten. Ebenso Sonderleistungen für außergewöhnliche Belastungen (z.B. bei Behinderung). Das BGE ersetzt Familienbeihilfe (Kindergeld), Mindestsicherung, Notstandshilfe und Ausgleichspension.

3. Die Höhe des Grundeinkommens für Erwachsene soll sich an der Armuts­gefährdungs­schwelle[i] orientieren (80% - 100% der Armutsgefährdungsschwelle). Kinder (bis zur Volljährigkeit) sollen 30% bis 70% davon erhalten[ii] (12x im Jahr). Die jährliche Anpassung an den Richtwert ist zu garantieren.

4. Zuverdienst zum Grundeinkommen verringert dieses nicht.

5. Erhalten sollen das BGE alle, die ihren Lebensmittelpunkt legal in Österreich haben.

6. Bisher bezahlte Arbeitslosenversicherungsbeiträge und Pensionsbeiträge sind er­worbenes Recht und müssen daher ausbezahlt werden. Nach Einführung eines BGE sollen Arbeitslosenversicherung und Pensionsversicherung freiwillig, also nicht mehr verpflichtet, sein.

7. Eine Splittung eines Grundeinkommens in ein personenbezogenes Grund­ein­kommen und ein „Wohngeld“ ist für uns denkbar[iii].

8. Eine Anpassung (Erhöhung) der Einkommensteuer ist notwendig, um eine sozial gerechte Umverteilung zu ermöglichen. Trotz der vorgeschlagenen Erhöhung der Steuersätze ergibt sich für die überwiegende Mehrheit der Steuerleistenden (bis zu 80 % oder mehr[iv]) unter dem Strich ein positiver Effekt[v].

9. Unserer Meinung nach wird es durch ein BGE umfangreiche Einsparungen in der Verwaltung und in anderen Bereichen (z.B. im Gesundheitswesen) geben.

10.Durch das höhere Einkommen erleben untere Einkommensbezieher eine Kaufkrafterhöhung. Das dadurch ausgegebene Geld erhöht die Mehrwert­steuereinnahmen des Staates.

11.Der Rest-Finanzierungsbedarf ergibt sich durch die konkreten Festlegungen, die nach einem positiven Grundsatzbeschluss zur Einführung des Grund­ein­kommens zu treffen sind.

12.Dafür könnten unserer Meinung nach Vermögens-, Erbschafts-, Schenkungs-, Luxussteuern sowie eine Finanztransaktionssteuer eingeführt werden. Die Kapitalertragssteuer sollte (wie vor 1993) in die progressive Einkommensteuer einbezogen werden und sonstige Konsumsteuern wie Benzin-, Flug-, Plastik-, CO2-, Tabak-, Glücksspielsteuer etc. könnten zur Finanzierung herangezogen werden.


Linz, im Juli 2020
 
 

Details zur Berechnung des Modells 

sind in der Broschüre "Grundeinkommen für ALLE? Auch für mich?" zu finden (Erhältlich in Ihrer Buchhandlung oder als eBook bei BoD)
 
 

 

 Info über die "Restfinanzierung" in diesem Video:


 

 Auf Wunsch können die Folien dieses Vortrags auch zugeschickt werden (Email an bge-ooe@gmx.at)

Vortrag von Dr. Elisabeth Dreer (Johannes Kepler Universität Linz) zum "Linzer Modell" im Rahmen der Ringvorlesung "Ein 1000er mehr?" im April 2021:

  

Das Video der gesamten Veranstaltung (62 min) finden Sie
auf YouTube unter https://youtu.be/Hov-nQ-vmn0

 


[i] Die Armutsgefährdungsschwelle beträgt in Österreich derzeit 1286 € für einen Erwachsenen. Unser Vorschlag für das BGE liegt daher zwischen 1030 € und 1286 €.

[ii] Eine Staffelung nach Alter wäre möglich. Bei niedrigem KinderBGE-Prozentsatz ist ein einmaliges Geburtengeld notwendig zu gewähren

[iii] Beispiel: 800 € Grundeinkommen pro Person, 500 € pro Wohnung.

[iv] Siehe auch: P. Ettl, Überlegungen zum Grundeinkommen Bd.1, BGE für alle? Auch für mich? (BoD 2020)

[v] Siehe Beispiel am Ende dieser Ausführungen

 

 

Impulspapiere zum Download: